Impressum
Veröffentlicht
am:
09.05.2013
von H.-J. Vogel
Redaktion:
Anschrift:
Redaktion
DKR
c/o Hans-Jörg Vogel
Lindenberger Str. 25
D - 13156 Berlin
Kontakt:
Mobil: 0176 - 78220971
Email: hans-joerg-vogel@t-online.de
Haftungsausschluss
Inhalte dieser Webseite
Die Inhalte dieser Webseite werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der
Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Qualität und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der
abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Haftungsansprüche
gegen den Anbieter und die jeweiligen Autoren, welche sich auf Schäden
materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung
der dargebotenen Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter
und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind daher grundsätzlich
ausgeschlossen. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des
jeweiligen Autoren und nicht immer beziehungsweise automatisch die Meinung des
Anbieters wieder.
Verfügbarkeit der Webseite
Der Anbieter wird sich, soweit ihm dies technisch selbst möglich ist, bemühen,
die Webseite möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller
Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter
behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.
Externe Links
Diese Webseite enthält Verknüpfungen zu Webseiten Dritter ("externe Links").
Diese Webseiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter
hat bei der ersten Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin
überprüft, ob etwaige, erkennbare Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt
waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf
die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften
Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter
die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine
ständige Kontrolle dieser externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete
Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen
werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
Kein Vertragsverhältnis
Mit der Nutzung der Webseite des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis
zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Insofern ergeben sich auch
keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen den Anbieter. Für
den Fall, dass die Nutzung der Webseite doch zu einem Vertragsverhältnis führen
sollte, gilt rein vorsorglich nachfolgende Haftungsbeschränkung: Der Anbieter
haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Der Anbieter haftet unter
Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen
Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von
Kardinalpflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von
Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Anbieter nicht.
Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen
Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des
Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt
Urheberrecht
Die auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte und Werke sind
urheberrechtlich geschützt. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene
Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors
oder Urhebers oder Verwerters. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung,
Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung beziehungsweise
Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und
Systemen. Inhalte und Beiträge Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet.
Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder
kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung
von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen
Gebrauch ist erlaubt.
Der Anbieter ist bestrebt, in allen von ihm eingestellten Artikeln die Urheberrechte der
verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten,
selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen,
auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen
oder sich entsprechende Nutzungsrechte (s. o.) zu sichern.
Links zur Webseite des Anbieters sind jederzeit willkommen und bedürfen keiner Zustimmung
durch den Anbieter der Webseite. Die Darstellung dieser Webseite in fremden
Frames ist nur mit Erlaubnis zulässig.
Datenschutz/Impressumsangaben
Die Datenschutzerklärung des Anbieters wurde unmittelbar und über die gesamte
Webseite erreichbar eingestellt.
Die Verwendung der Kontaktdaten der Anbieterkennzeichnung - insbesondere der
E-Mailadresse - zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es
sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder
es besteht bereits ein geschäftlicher Kontakt. Der Anbieter und alle auf dieser
Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung
und Weitergabe ihrer Daten.
Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Besondere Nutzungsbedingungen
Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen oder Teile dieser Webseite
von den vorgenannten Punkten abweichen, wird an entsprechender Stelle
ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen
Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.
Rechtswirksamkeit
Dieser Haftungsausschluss gilt für die innerhalb der Domain .... Sofern Teile
oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht,
nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen
Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Quelle: Disclaimer von Juraforum.de - das Recht -Portal
—————